Allen Vereinbarungen und Angeboten der motion events GmbH auf Lieferung von Waren liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung (Bestellung) vom Besteller anerkannt und werden Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für die motion events GmbH unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Individuelle Abreden sowie die beim Vertragsschluss von der motion events GmbH genannten besonderen Bedingungen haben in der genannten Reihenfolge Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Vertragsschluss – Liefervorbehalt
(1) Lieferverträge über Waren werden zwischen dem Besteller und der motion events GmbH, Sonnemannstraße 5, 60314 Frankfurt, geschlossen.
(2) Sämtliche Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorganges sind unverbindlich, Fehler und Irrtum vorbehalten. Die Bestellung wird nur durch eine entsprechende Mitteilung der motion events GmbH an den Besteller oder durch Lieferung angenommen. Diese Mitteilung erfolgt binnen zehn Tagen nach Eingang der Bestellung schriftlich, per Telefax oder E-Mail. Bestellungen werden nur in den für den persönlichen Gebrauch üblichen Mengen akzeptiert. Die motion events GmbH ist berechtigt, Bestellungen nicht anzunehmen, insbesondere wenn die angebotenen Artikel nicht lieferbar sein sollten oder der Besteller mit der Bezahlung fälliger Rechnungen im Verzug ist.
(3) Der Besteller ist verpflichtet, die Mitteilung nach Abs. (2) unverzüglich auf Fehler sowie auf Abweichungen von der Bestellung zu überprüfen und solche Fehler bzw. Abweichungen der motion events GmbH unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Besteller oder die motion events GmbH daraufhin nach Ablauf der Widerrufsfrist des § 2 die Rückabwicklung des Vertrages verlangt, ist der zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von der motion events GmbH getragen, wenn der Umstand der Rückabwicklung nicht vom Besteller zu vertreten ist.
§ 2 Widerrufsrecht
(1) Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief an: motion events GmbH, Sonnemannstraße 5, 60314 Frankfurt; Fax an: 069-3700468-11, E-Mail an: mail@frankfurt-marathon.com) oder auch durch Rücksendung der Ware (an: motion events GmbH, Sonnemannstraße 5, 60314 Frankfurt) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB, Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2) Widerrufsfolgen
(a) Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben der Besteller und die motion events GmbH die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Besteller der motion events GmbH die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterungen der Ware und für gezogene Nutzungen hat der Besteller Wertersatz nur zu leisten, soweit diese auf einem Umgang mit der Ware beruhen, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise, wie sie in einem Ladengeschäft üblich und möglich ist, hinausgeht.
(b) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware auf Kosten und Gefahr der motion events GmbH zurückzusenden. Davon abweichend trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die motion events GmbH mit deren Empfang.
(3) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden.
§ 3 Preise – Versandkosten – Lieferfristen
(1) In den jeweils angegebenen Warenpreisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Für Lieferungen berechnet motion events GmbH folgende Versandkosten: innerhalb Deutschlands berechnet motion events GmbH Versandkosten i.H.v. 3,-€ bei einem Artikel, 4,-€ bei 2-4 Artikeln und 5,-€ bei mehr als 5 Artikeln. Außerhalb Deutschlands ergeben sich jeweils individuelle Versandkosten entsprechend des Empfängerlandes.
(3) Erfüllungs- und Absendeort für alle Lieferungen der motion events GmbH aus den Verträgen ist Frankfurt, soweit nicht in der Mitteilung nach § 1 Abs. 2 ein anderer Ort angegeben ist. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von drei Wochen, spätestens aber innerhalb von 30 Tagen. Der Lieferzeitpunkt kann sich in einzelnen Fällen angemessen verlängern, insbesondere bei in der Mitteilung nach § 1 Abs. (2) genannter Lieferung durch Dritte. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(4) Die motion events GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Besteller an Teillieferungen kein Interesse hat, muss er hierauf bei der Bestellung besonders hinweisen.
§ 4 Zahlungsbedingungen – Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der motion events GmbH.
(2) Sämtliche Kaufpreisforderungen werden spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware fällig. Es werden grundsätzlich nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Der Besteller ist verpflichtet, Anschriftenänderungen der motion events GmbH schriftlich, per Telefax oder E-Mail unverzüglich mitzuteilen.
§ 5 Gewährleistung und Haftungsausschluss
(1) Wenn Mängel an gelieferter Ware bestehen, die den Besteller zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen, kann dieser zunächst Nacherfüllung, entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist von der motion events GmbH verlangen. Die motion events GmbH kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn hierdurch unverhältnismäßig hohe Kosten entstünden. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Besteller wahlweise das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Die motion events GmbH trägt alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Lieferort verbracht wurde.
(2) Der Besteller verliert seine Gewährleistungsrechte insoweit er bei Erhalt der Ware vorhandene offensichtliche Mängel der motion events GmbH nicht unverzüglich, möglichst schriftlich, per Telefax oder per E-Mail anzeigt. Andere Mängel sollten unverzüglich nach ihrem bekannt werden angezeigt werden. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Besteller.
(3) Auf Schadenersatz haftet die motion events GmbH im Übrigen nur nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit der motion events GmbH keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nachgewiesen wird, ist der Anspruch auf Schadenersatz dem Grunde und der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die zwingende Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für durch die motion events GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person bleiben unberührt.
(4) Eine über die Haftung nach Abs. (3) hinausgehende Haftung der motion events GmbH auf Ersatz von Schäden jeder Art ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs (z. B. Verschulden bei Vertragsverhandlungen, Unerlaubte Handlung etc.) im Übrigen ausgeschlossen, ausgenommen Schadenersatzansprüche wegen von der motion events GmbH zu vertretender Unmöglichkeit einer Lieferung.
(5) Soweit die Schadenersatzhaftung der motion events GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die etwaige persönliche Schadenersatzhaftung ihrer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(6) Verhandlungen über gegen die motion events GmbH oder die in Abs.5 genannten Personen gerichtete Ansprüche hemmen deren Verjährung nur, wenn der Anspruchsgrund als solcher unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der motion events GmbH schriftlich anerkannt ist.
(7) Das Recht des Bestellers zur Aufrechnung mit bzw. zur Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen oder zur Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen, soweit nicht die betreffenden Gegenansprüche oder zur Minderung berechtigenden Umstände sowie deren Höhe unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder diese von der motion events GmbH schriftlich anerkannt wurden. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller ferner nur befugt, soweit die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6 Sicherheit der elektronischen Zahlungsabwicklung
Die motion events GmbH bemüht sich, zur Sicherheit der elektronischen Zahlungsabwicklung die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Verfahren zur Verfügung zu stellen [derzeit: Secure Socket Layer (SSL)]. Dennoch übernimmt die motion events GmbH keine Haftung für Missbrauchsfälle, die mit einer durch den Besteller zur Bestellung benutzten Geld- und/oder Kreditkarte auftreten, unabhängig davon, ob der Besteller den sichersten Weg der elektronischen Zahlungsabwicklung wählt.
§ 7 Verschiedenes
(1) Für sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Besteller und der motion events GmbH, in die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind, gilt ausschließlich deutsches Recht. , auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
(2) Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Nicht-EU-Ausland hat, ist Frankfurt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung und dem darauf basierenden Vertrag und mit darunter gelieferter Ware. Die motion events GmbH ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
§ 8 Anbieterkennzeichnung
motion events GmbH
Sonnemannstraße 5
60314 Frankfurt am Main
Amtsgericht Regensburg HRB 8540
USt-IdNr.: DE 221094155
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer
Jo Schindler
„Es wird auf die Datenschutzerklärung der motion events GmbH, abrufbar unter www.frankfurt-marathon.com/datenschutz/, verwiesen.
Stand: August 2018